bitkom zum Thema Souveränität

Ein besonders großer Interessenverband der Wirtschaft zum Thema Digitalität ist bitkom. Da ist es einmal interessant, zu lesen, was dieser Verband zum Thema "Digitale Souveränität" sagt. Gerade hier im Saarland kennt man diesen Verband natürlich aus nächster Nähe. Lange Zeit war der saarländische IT-Unternehmer Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ausgust-Wilhelm Scheer deren Präsident.

bitkom

Der Bitkom ist der Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche sowie der digitalen Wirtschaft. Er vertritt die Interessen von Unternehmen, die digitale Technologien, Produkte und Dienstleistungen entwickeln oder einsetzen. Sein Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland und Europa voranzubringen und die politischen sowie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dafür zu verbessern.

Dazu steht Bitkom im Austausch mit Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Der Verband erarbeitet Stellungnahmen, Positionspapiere und Handlungsempfehlungen zu aktuellen digitalen Themen. Darüber hinaus veröffentlicht er Studien und Umfragen, um Entwicklungen und Herausforderungen der Digitalisierung sichtbar zu machen. Er setzt sich unter anderem für Innovation, digitale Infrastruktur, IT-Sicherheit und moderne Verwaltungsprozesse ein.

Auch Künstliche Intelligenz, Cloud-Technologien und digitale Kompetenzen gehören zu seinen Arbeitsfeldern. Mit Veranstaltungen, Fachgremien und Netzwerken fördert Bitkom den Austausch zwischen Unternehmen und Experten. Insgesamt versteht sich der Verband als Interessenvertreter und Impulsgeber für eine wettbewerbsfähige digitale Wirtschaft.

Stellungnahme

Der Verband berichtet auf seiner Seite Das-verstehen-wir-unter-Digitaler-Souveraenitaet.html darüber. Das geschieht auch in Abgrenzung zu den Begriffen der "Fremdbestimmung" und der "Autarkie".

Die Webseite definiert digitale Souveränität als die Fähigkeit, im digitalen Raum selbstständig und unabhängig handeln und entscheiden zu können. Sie grenzt diesen Begriff sowohl von Fremdbestimmung als auch von vollständiger Autarkie ab. Digitale Souveränität bedeutet nicht, sämtliche Technologien selbst herzustellen, sondern über eigene Kompetenzen zu verfügen und zwischen leistungsfähigen, vertrauenswürdigen Anbietern wählen zu können. Deutschland und Europa sollen digitale Schlüsseltechnologien entwickeln, prüfen und sicher einsetzen können. Ebenso wichtig ist der Schutz der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen und Kommunikation.

Weitere Themen

Auf der Bitkom-Webseite werden weitere Beiträge, Positionspapiere und politische Stellungnahmen zur digitalen Souveränität verlinkt. Die wichtigsten Themen sind:

• Digitale Abhängigkeit Deutschlands – Risiken durch den Import digitaler Technologien und Dienstleistungen.
• EU Tech Sovereignty Package – europäische Initiativen zur Stärkung technologischer Unabhängigkeit.
• Hightech-Agenda – Förderung von Schlüsseltechnologien wie KI, Quantencomputing, Mikroelektronik und Robotik.
• Cloud-Souveränität in Europa – Kriterien für vertrauenswürdige und kontrollierbare Cloud-Dienste.
• Europäische Cloud-Infrastruktur – Aufbau leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen in Europa.
• IT-Sicherheit und Cybersicherheit – Schutz digitaler Systeme, Netzwerke und Daten.
• Datenschutz und Privatsphäre – Schutz persönlicher Informationen und vertraulicher Unternehmensdaten.
• Digitale Schlüsseltechnologien – Entwicklung, Herstellung und Weiterentwicklung eigener technologischer Lösungen.
• Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Digitalwirtschaft – Stärkung europäischer Unternehmen und Innovationsfähigkeit.
• Politische und rechtliche Rahmenbedingungen – Maßnahmen zur Förderung digitaler Souveränität in Deutschland und der EU.

Dokument

Die Informationen auf der Webseite sind eher kurz gehalten. Mehr Information verbirgt sich in dem herunterladbaren Dokument. Falls das Dokument nicht mehr dort verfügbar ist, ist es bei uns ebenfalls herunterladbar.

Inhalt

Definition: Was bedeutet digitale Souveränität?

Das erste Kapitel erläutert den Begriff der digitalen Souveränität und seine Bedeutung für Deutschland und Europa. Digitale Souveränität beschreibt die Fähigkeit, im digitalen Raum eigenständig handeln und entscheiden zu können. Dabei unterscheidet Bitkom zwischen Fremdbestimmung, Souveränität und Autarkie. Fremdbestimmung bedeutet, von fremden Technologien und Anbietern abhängig zu sein, ohne diese ausreichend beurteilen zu können. Autarkie hingegen würde bedeuten, sämtliche Technologien ausschließlich mit eigenen Ressourcen herzustellen. Bitkom hält diesen Ansatz in einer global vernetzten Welt weder für realistisch noch für erstrebenswert. Entscheidend sind eigene technologische Kompetenzen, die sichere Nutzung fremder Lösungen und die freie Wahl leistungsfähiger Partner.

Standortbestimmung: Wie digital sind Deutschland und Europa?

Das zweite Kapitel untersucht die digitale Leistungsfähigkeit Deutschlands und Europas anhand damaliger internationaler Vergleichsstudien. Die Ergebnisse zeigen, dass Deutschland im internationalen Vergleich überwiegend im Mittelfeld liegt und damit aus Sicht von Bitkom sein Potenzial nicht ausschöpft. Besonders kritisch bewertet werden die begrenzte internationale Bedeutung europäischer Digitalunternehmen und das vergleichsweise schwache Wachstum der digitalen Wirtschaft. Gleichzeitig bestehen Abhängigkeiten von Technologien, Infrastrukturen und Dienstleistungen aus anderen Weltregionen. Bitkom sieht deshalb Handlungsbedarf bei Forschung, Entwicklung, Produktion und digitaler Infrastruktur. Deutschland und Europa sollen ihre Position verbessern und in wichtigen Technologiefeldern international wettbewerbsfähig werden.

Ziele: Welche Ziele sollten Deutschland und Europa verfolgen?

Im dritten Kapitel beschreibt Bitkom die Ziele einer souveränen digitalen Wirtschaft. Deutschland und Europa sollen eigene Fähigkeiten bei digitalen Schlüsseltechnologien, Diensten und Plattformen aufbauen und ausbauen. Dazu gehört, Technologien nicht nur zu entwickeln, sondern auch ihre Leistungsfähigkeit und Sicherheit zuverlässig prüfen zu können. Digitale Produkte und Dienstleistungen sollen international wettbewerbsfähig sein und erfolgreich vermarktet werden. Gleichzeitig müssen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Bürger ihre vertraulichen Daten wirksam schützen können. Eine zentrale Voraussetzung ist, zwischen verschiedenen Technologieanbietern selbstbestimmt auswählen zu können. Ziel ist somit eine leistungsfähige, sichere und international vernetzte Digitalwirtschaft mit ausreichenden eigenen Handlungsmöglichkeiten.

Maßnahmen: Aktionsplan für digitale Souveränität

Das vierte Kapitel leitet aus der Analyse konkrete Handlungsempfehlungen ab. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sollen gemeinsam die Voraussetzungen für Innovation und technologische Entwicklung verbessern. Dazu zählen geeignete rechtliche Rahmenbedingungen, gezielte Investitionen und eine stärkere Förderung von Forschung und Entwicklung. Unternehmen sollen darin unterstützt werden, neue digitale Produkte, Dienste und Geschäftsmodelle zu entwickeln und international anzubieten. Ebenso wichtig sind sichere IT- und Kommunikationsinfrastrukturen sowie Kompetenzen zur Prüfung und Weiterentwicklung eingesetzter Technologien. Bitkom spricht sich dabei ausdrücklich nicht für eine Abschottung gegenüber internationalen Märkten aus. Stattdessen sollen globale Partnerschaften genutzt und gleichzeitig eigene Kompetenzen gestärkt werden. Der Aktionsplan verfolgt das Ziel, Deutschland und Europa vom überwiegenden Nutzer digitaler Technologien zu einem bedeutenden Entwickler und Anbieter weiterzuentwickeln.

Wertung

Im Bereich der Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen kann Europa aktuell durchaus Erfolge vorweisen. Es wurden Gesetzesrahmen geschaffen, die wertegeleitet sind. Die GDPR (DSGVO) wurde nicht zuletzt deshalb ein Modell für viele Nationen. Die Förderung der Forschung arbeitet mit beschränkten Mitteln, da sind Wettbewerber voraus. Die Schaffung sicherer Infrastrukturen ist erst in letzter Zeit als kritischer Faktor erkannt worden und wird - da auch die Freiheit globaler Märkte ein Wert ist - mit großer Vorsicht behandelt. Viele wünschen sich hier eine strengere (protektionistischere) Vorgehensweise. Das Thema der Entwicklung eigener Kompetenzen muss aktuell eher noch als fehlend angesehen werden. Top Wissenschaftler verlassen ihre europäischen Ausbildungsstätten, um etwa in den USA in einem wirtschaftsfreundlicheren Umfeld zu arbeiten. Und ebenso wird immer noch, besonders von öffentlichen Stellen, Know-How aus dem Ausland eingekauft, als auf lokale Resourcen zurückzugreifen. Insbesondere die Förderung von Open Source ist immer noch nicht richtig erkannt.

Dem geneigten Leser überlassen wir es, das Datum der Veröffentlichung herauszufinden ;-)

Zusammenfassung

Digitale Souveränität bedeutet für Bitkom, dass Deutschland und Europa ihre digitale Zukunft durch eigene Kompetenzen, sichere Technologien und wettbewerbsfähige Innovationen selbstbestimmt gestalten, ohne auf die Vorteile internationaler Zusammenarbeit zu verzichten.